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Massive Subventionen Europas für fossile Energieträger

04. Oktober 2017
Climate Action Network (CAN) Europa, Overseas Development Institute (ODI) und Green Budget Germany haben einen Bericht zu Subventionen für fossile Energieträger durch elf europäische Länder und die EU veröffentlicht.
  • Über 112 Mrd. Euro für fossile Energieträger von europäischen Ländern
  • Fast die Hälfte des Geldes geht in den Transportsektor
  • Deutschland hat zwischen 2014 und 2016 mehr als 2 Mrd. Euro für Fossile außerhalb der EU gegeben

Die urgewald-Partnerorganisationen Climate Action Network (CAN) Europa, Overseas Development Institute (ODI) und Green Budget Germany haben einen Bericht zu Subventionen für fossile Energieträger durch elf europäische Länder und die EU zwischen 2014 und 2016 veröffentlicht. Trotz des Versprechens schädliche Subventionen bis 2020 zu beenden, vergaben sie über 112 Mrd. Euro jährlich für die Produktion und den Verbrauch fossiler Energieträger. Vor allem der Verkehrssektor profitiert davon mit über 49 Mrd. Euro, etwa durch Steuererleichterungen für Diesel.

Shelagh Whitley von ODI, Hauptautor der Studie, erklärt: „Die schwere Luftverschmutzung in europäischen Städten und der Dieselskandal führen dazu, dass Regierungen unter Druck geraten, etwas zu tun. Unsere Daten zeigen jedoch, dass gerade im Transportsektor enorme Subventionen für fossile Energien vergeben werden.“

Die Studie „Phase-Out 2020: Monitoring Europe’s fossil fuel subsidies“ hat sich zudem die Rolle der EU Kommission angeschaut und festgestellt, dass zwischen 2014 und 2016 jährlich durchschnittlich 4 Mrd. Euro Subventionen für fossile Energien durch den Haushalt, Fonds und öffentliche Banken vergeben wurden. Die steigende Unterstützung für Gas und die fortgesetzte Unterstützung für Kohlekraft sind besonders besorgniserregend. „Selbst wenn es sich um Gas handelt, wird die Nutzung fossiler Energien auf Jahrzehnte festgelegt. Das lässt sich nicht mit dem Pariser Klimaabkommen vereinen, das die EU und ihre Mitgliedsstaaten unterzeichnet haben“, warnt Regine Richter, Energieexpertin bei urgewald.

Für Deutschland kommt der Bericht auf über 33 Mrd. Euro Subventionen zwischen 2014 und 2016. Der Verkehrssektor sowie die so genannte Kohle- und Kapazitätsreserve stehen im Zentrum der Kritik, ebenso die Steuernachlässe für energieintensive Unternehmen. Im genannten Zeitraum hat Deutschland außerdem über Hermesbürgschaften und KfW-Kredite Öl- und Gasprojekte sowie fossile Kraftwerke außerhalb der EU in Höhe von 2,25 Mrd. Euro unterstützt, etwa Raffinerien in Vietnam und Oman sowie Gaskraftwerke in Ägypten, der Türkei und den Philippinen.

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